Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Unter Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt „AGB“, auch oft „AGBs“ genannt) versteht man nach § 305 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vorformulierte Vertragsbedingungen einer Vertragspartei, die für eine Vielzahl von Verträgen gelten. Gleichgültig ist dabei, ob sich die allgemeinen Geschäftsbedingungen „im Kleingedruckten“ wieder finden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden. Ebenso ist Umfang, Schriftart und Form ohne Bedeutung für die Qualifizierung als Allgemeine Geschäftsbedingungen. Allerdings gibt es Einschränkungen. So muss der Verwender bei Vertragsabschluss auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen deutlich hinweisen und der anderen Vertragspartei die Möglichkeit verschaffen, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen.

Bestimmungen der AGB, die so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartei nicht mit ihnen rechnen braucht, sind ungültig. Individuelle Vertragsabreden haben immer Vorrang gegenüber den AGB.

Geregelt ist die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im 2. Abschnitt des 2. Buchs des BGB; §§ 305 – 310. Die Einschränkungen finden sich insbesondere in § 305 c BGB; § 307; § 308 und § 309.

Jedes Unternehmen kann für sich AGB bestimmen; so ist es auch bei Inkassounternehmen üblich eigene AGB zu verwenden.